Bankrott des Gesundheitswesens durch Auslaender!

Die verschwiegenen Gruende der Kostenexplosion:

Unlaengst aeusserte der Vorsitzende des Bayerischen Hausaerzteverbandes, =
Dr. Wolfgang Hoppenthaller, dass eine grosse Zahl auslaendischer 'Gesundh=
eitstouristen' mit den Chipkarten ihrer Angehoerigen und Freunde bei uns =
die aerztliche Versorgung in Anspruch nimmt. Der Schaden sei laut Dr. Hop=
penthaller 'bestimmt so hoch wie das aktuelle Defizit der Krankenkassen'.

Doch die Kosten dieses Chipkarten-Betruges, den die Gemeinschaft aller Pf=
lichtversicherten zu tragen hat, sind nur ein Grund des sich abzeichnende=
n Zusammenbruchs der sozialen und gesundheitlichen Versorgungssicherheit.=
 Als Folge sogenannter bilateraler und multilateraler Sozialversicherungs=
abkommen (Vertraege mit einzelnen oder mehreren Staaten) werden von den K=
rankenkassen Millionenbetraege an Auslaender gezahlt, die sich in der BRD=
 aufhalten, unabhaengig davon, ob diese hier arbeiten, arbeitslos oder So=
zialhilfeempfaenger sind.

Mitversichert sind auch deren Angehoerige, selbst wenn diese getrennt vom=
 Unterhaltspflichtigen und auf Dauer in ihrem Heimatland leben.

Der Kreis der Anspruchsberechtigten richtet sich dabei nicht nach den deu=
tschen, sondern nach den Rechtsvorschriften der Herkunftslaender der Unte=
rhaltspflichtigen. In einigen Laendern bezieht der erweiterte Familienkre=
is u.a. Eltern und Geschwister mit ein, wie z.B. in der Tuerkei.

Die bekanntlich grosse Kinderzahl und ggf. mehrere Ehefrauen bilden Probl=
eme. Ein zusaetzliches Problem birgt die grosszuegige Geste unserer Regie=
rung, durch Versichertenausweise ohne Lichtbild den Missbrauch zu foerder=
n. Eine weitere, ausserordentliche Belastung entsteht zudem durch die z.T=
. erhebliche medizinische Unterversorgung in den Herkunftslaendern.

Abkommen wurden bisher mit folgenden Laendern getroffen: Bosnien-Herzegow=
ina, Bundesrepublik Jugoslawien, Israel, Kroatien, Marokko, Mazedonien, P=
olen, Schweiz, Slowenien, Tuerkei, Tunesien, Ungarn, Tschechien.

Auch wenn diese Abkommen auf Gegenseitigkeit beruhen sollten, ist hier zw=
eifelsfrei eine deutliche Schieflage feststellbar.

Die vom Gesundheitsministerium mit dem Inkrafttreten der Gesundheitsrefor=
m den Aerzten 'verordnete' Medikamentenstreichliste sieht nur noch die Ve=
rschreibung von Billigmedikamenten vor.

Diese Regelung gilt nur fuer die stets in die Solidarkassen einzahlenden =
Kassenpatienten, nicht aber fuer diejenigen, deren Krankheitskosten der S=
taat bezahlt, fuer Strafgefangene, Asylbewerber und Sozialhilfeempfaenger=
! Diesen kann der Arzt weiterhin teure 'Original-Medikamente' verschreibe=
n, diese koennen ohne Abstriche oder Zuzahlungen medizinische/zahnmedizin=
ische Leistungen, Krankenhausversorgung, Operationen, Unterbringung in Pf=
legeheimen etc. in Anspruch nehmen.

Grund: In der Medikamentenstreichliste wurde die staatliche Krankenhilfe =
schlichtweg 'vergessen'!

Die statistischen Jahrbuecher weisen aus, dass im Jahr 1989 256.000 deuts=
che Staatsangehoerige, 270.000 Auslaender und im Jahr 1993 250.000 deutsc=
he Staatsangehoerige und 577.000 Auslaender uneingeschraenkte Krankenhilf=
e aus den Rentenkassen - ausser den 'sonstigen' Sozialhilfeleistungen - e=
rhielten. Dies bedeutet bei den Deutschen in vier Jahren ein geringer Rue=
ckgang, bei den Auslaendern mehr als eine Verdoppelung.
Heute wird die Millionenzahl Anspruchsberechtigter bereits weit ueberschr=
itten sein.

>>>> Kein Wunder, dass die Zahlen seit 1994 nicht mehr veroeffentlicht we=
rden. <<<<


Was schlie=DFen wir daraus?

Es sind nicht die in die Pflichtkrankenkassen einzahlenden Versicherten, =
die fuer das zunehmende Defizit sorgen, sondern vorrangig diejenigen, die=
 auf Kosten der Solidargemeinschaft der Versicherten beitragsfrei die Kas=
sen belasten. Eine Gleichbehandlung aller Versicherten im Krankheitsfall =
wird durch den Gesetzgeber verhindert. Zahlende Kassenpatienten werden me=
dizinisch eindeutig schlechter gestellt als kostenfrei Anspruchsberechtig=
te.

Es ist typisch, dass der Buerger ueber solche Handlungen nicht, falsch od=
er nur unzureichend informiert wird und keine Bundestagspartei solche Urs=
achen der Kostenexplosion zu kritisieren wagt.