[ffii] Eolas ./ Microsoft

FFII-Nachrichten -- zur sofortigen Freigabe -- Weiterverbreitung erwuenscht
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Leider glauben Presseorgane wie Stern und ZDF tatsächlich, 
Microsoft hätte irgendwelche wertvolle "Technologie" von
Eolas abgekupfert und zahle nun 500 Millionen US-Dollar als
späte Strafe für den Browser-Krieg.

Unter

	http://swpat.ffii.org/index.de.html#news
	http://swpat.ffii.org/patents/effects/eolas/

findet sich jetzt etwas Dokumentation, die schnell über solche Klischees
hinwegzuhelfen geeignet sein sollte.

Das Eolas-Patent ist zwar in Europa nicht angemeldet worden, aber es nimmt
ohne jeden Zweifel alle Hürden, einschließlich "technischer Beitrag", die das
Europäische Parlament gemäß den Vorstellungen von Arlene McCarthy, Joachim
Wuermeling und anderen für die Patentierbarkeit in Europa beschließen soll,
s. Analyse unter

    Why Amazon One Click is a Patentable Invention under the Proposed EU Directive
    http://swpat.ffii.org/papers/eubsa-swpat0202/tech/ 

Mithilfe einer weiteren Richtlinie

	 http://swpat.ffii.org/proj/euipd/

sollen ferner Schadensersatzzahlungen in US-Stil und darüber hinaus
strafrechtliche Verfolgung bei Patentverletzungen durchgesetzt werden.
Hierüber berät der Rechtsausschuss (JURI) des EU-Parlamentes am 11. September.
Bisherigen Verlautbarungen zufolge geht auch dieser RiLi-Entwurf der
Berichterstatterin Janelly Fourtou noch nicht weit genug.  Bei beiden
Richtlinien hat JURI im wesentlichen nur Verschlimmbesserungen hinzugefügt.

-- 
Hartmut Pilch, FFII e.V. und Eurolinux-Allianz            +49-89-18979927
160.000 Stimmen 2000 Firmen gegen Logikpatente      http://noepatents.org/
Innovation statt Patentinflation                    http://swpat.ffii.org/

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