RFID Datenschutz-Empfehlung von EU Kommission beschlossen

Andreas Krisch <[email protected]> Mon, 18 May 2009 19:07:01 +0200
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Organization -
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Hi,

nach zwei Jahren inhaltlicher Auseinandersetzung der RFID Expertengruppe
mit dem Themenbereich RFID und Datenschutz hat die EU Kommission vorige
Woche zu diesem Thema eine Empfehlung an die Mitgliedsl=E4nder
verabschiedet (sh. Links unten).

Soweit ich das nach kurzem =FCberfliegen sagen kann, entspricht die
Empfehlung inhaltlich im Wesentlichen dem letzen Diskussionsstand der
Expertengruppe. Aus Datenschutzsicht ist die Empfehlung zwar nicht die
Erf=FCllung aller W=FCnsche, aber die wesentlichen Bereiche sind sinnvoll -
dem aktuellen Implementierungsstand entsprechend - abgedeckt.

Im n=E4chsten Schritt sind nun die Mitgliedsl=E4nder am Zug diese Empfehlung
in ihrem Wirkungsbereich zu ber=FCcksichtigen. Dies erfolgt auf
freiwilliger Basis, es muss der Kommission aber =FCber die gesetzten
Ma=DFnahmen berichtet werden.

Innerhalb von drei Jahren wird die Kommission die Ergebnisse evaluieren
und ggf. geeignete weitere Schritte setzen.

Fragen dazu gerne an mich, ich bin ja schon seit geraumer Zeit mit
EDRi-Hut mit dem Themenbereich befasst.

LG,
Andreas


Empfehlung:
http://ec.europa.eu/information_society/policy/rfid/documents/recommendatio=
nonrfid2009.pdf
B=FCrger-Zusammenfassung:
http://ec.europa.eu/information_society/policy/rfid/documents/recommendatio=
nonrfid2009citizen.pdf
Impact Assessment:
http://ec.europa.eu/information_society/policy/rfid/documents/recommendatio=
nonrfid200i9impact.pdf

Pressemeldungen der Kommission gibt es unter
http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=3DIP/09/740&format=
=3DHTML&aged=3D0&language=3DEN&guiLanguage=3Den
und
http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=3DMEMO/09/232&forma=
t=3DHTML&aged=3D0&language=3DEN&guiLanguage=3Den

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