Internetzensur, Provider

Andreas Ruft <[email protected]> Sun, 24 May 2009 22:58:12 +0200
Newsgroups gmane.org.fitug.debate
Message-ID <C63F8184.12DA1%[email protected]>
Hallo,
kann mir jemand eine =DCbersicht geben ob die Zensurpl=E4ne von
Familienministerin von der Leyen zu Kinderpornografiewebseiten derzeit
bereits angewendet werden?

Welche Provider haben sich diesem Verfahren angeschlossen und praktizieren
dies (allgemeine Anbieter wie z.B. 1&1, United Internet mit GMX, Web.de
...???)? =


Wie ist dies genau zu erfahren und dokumentiert?

Ist es m=F6glich und legal eine Liste der Provider nebst Tochterfirmen zu
ver=F6ffentlichen, z.B. in Rahmen eines Boykottaufrufes?

Hat einer der verehrten Rechtskollegen die Verfassungskonformit=E4t dieses =
IP
Adressen Sperrverfahrens durch das BKA gepr=FCft?

Mir pers=F6nlich will nicht einleuchten, dass so eine nichtrichterlich
angeordnete Zensur Grundgesetzkonform ist. Vielleicht ist es =FCbertrieben,
aber mir kommt eine gewisse =C4hnlichkeit der Willk=FCrlichkeit wie z.B. be=
i dem
immer noch bestehenden "Patriots Act" in den USA auf.

=DCber ausf=FChrliche Antworten und Diskussionen w=FCrde ich mich freuen,
Andreas Ruft, Berlin =



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