[ffii] Re: Neue Patentanmeldungen am EPA, Boom flaut ab

Ich schrieb:

> Einen ähnlichen Boom, der wieder abflaute, gab es schon einmal: 1989.
> 
> Damals hatte das EPA bahnbrechende Entscheidungen getroffen.  Zwischen
> den Entscheidungen von 1985 (Verwässerung der Prüfungsrichtlinien) und
> 1986 (Vicom, Sohei: Zulassung von verschleierten Softwarepatenten)

Gemeint war hier "Zwischen 1986 und 1989".  Die Änderung der
Prüfungsrichtlinien von 1985 war noch kaum ein öffentliches Signal,
wie man etwa an Kraßers Abhandlung von 1985
(http://swpat.ffii.org/papiere/krasser85/) erkennt.

Wie man aus der Wertung der BGH-Richter und zeitgenössischer
Kommentarliteratur

        http://swpat.ffii.org/papiere/bgh1-bs90/
        http://swpat.ffii.org/papiere/benkard88/

entnehmen kann, wurden auch diese Entscheidungen als nicht auf den
Betrieb einer gewöhnlichen Datenverarbeitungsanlage sondern auf
hypothetische "weitere technische Effekte" bezogen und nur insoweit
gültig angesehen.

Aber auch wenn auch die Reichweite der Patente unklar blieb, so hatte
doch das EPA tatsächlich Patente erteilt, die man vorher für undenkbar
hielt, und die Rechtsprechung war in Bewegung geraten.  Das war genug
Grund für Firmen, sich vorsorglich einige Rechtstitel dieser Art zu
sichern.

> lagen 3 Jahre.  Klar, denn das EPA veröffentlicht eine Anmeldung erst
> 18 Monate nach ihrer Einreichung, und die Firmen brauchen auch eine
> gewisse Zeit, um ihre neue Patentierungspolitik in Gang zu setzen.
> 
> Wenn man auch bei 2001 eine Vorlaufzeit von 3 Jahren annimmt, so
> erkennt man unschwer, dass der Boom von 2001 mit den bahnbrechenden
> Entscheidungen von 1998 (Zulassung von unverschleierten
> Softwarepatenten, Propagierung einer bevorstehenden EU-Richtlinie und
> EPÜ-Änderung) zu tun haben muss.  Jede solche Änderung löst zunächst
> einmal einen hektischen Wettlauf aus.  Später erkennen die Firmen dann
> besser, welche Bedeutung die Patente wirklich für sie haben und fahren
> eventuell ihre Bemühungen etwas zurück.

-- 
Hartmut Pilch, FFII e.V. und Eurolinux-Allianz            +49-89-12789608
135000 Stimmen 400 Firmen gegen Logikpatente    http://www.noepatents.org/
Bundesregierung Treiber der Textpatente in EU       http://swpat.ffii.org/
_______________________________________________
Nachrichtenverteiler neues 
[email protected]
http://lists.ffii.org/mailman/listinfo/neues